Schullexikon

Herkunftssprachlicher Unterricht

Der Unterricht für SchülerInnen mit Migrationshintergrund ist in einem Runderlass (BASS 13-63 Nr. 3) geregelt, unter Punkt 7 auch die Stellung der Lehrkräfte.

Rechtslage im ÜberblickDen Unterricht in der Herkunftssprache (Muttersprache im Sinne von § 2 Abs. 10 SchulG) erteilen in der Regel LehrerInnen, die entweder eine deutsche Lehrbefähigung oder eine Lehrbefähigung nach dem Heimatrecht haben. Zurzeit handelt es sich meistens um tarifbeschäftigte Lehrkräfte, die allerdings in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis mit dem Land NRW stehen. Sie unterstehen der zuständigen Schulaufsicht. Somit gelten die Regelungen wie bei jeder tarifbeschäftigten Lehrkraft im Landesdienst. Also kann die Lehrkraft – wie jede andere Lehrkraft – Teilzeitanträge stellen oder auch die Jahresfreistellung (früher Sabbatjahr) beantragen. Für die Bewilligung oder Ablehnung gelten die allgemeinen Grundsätze und Regelungen.

Die Lehrkraft ist einer sogenannten Stammschule zugeteilt: In der Regel ist es die Schule, an der die meisten Unterrichtsstunden erteilt werden. Der Dienstweg beginnt immer bei der Stammschule. Durch die Stammschule ist auch die dienstrechtliche Zuständigkeit geregelt. Wer also die Grundschule als Stammschule zugewiesen bekommt, ist auch beim Schulamt angesiedelt. Alle anderen sind bei der Bezirksregierung entsprechend ihrer Schulform angesiedelt. Durch die dienstrechtliche Zuständigkeit ergibt sich auch die Zuständigkeit des entsprechenden Personalrates, der somit Ansprechpartner bei Fragen und Problemen ist.

Die Einsatzpläne der Lehrkraft werden von der Bezirksregierung beziehungsweise dem Schulamt (bei vorrangigem Einsatz in der Grundschule) erstellt. Sie werden dem Personalrat zur Mitbestimmung vorgelegt. Die Personalräte haben mit der Dienststelle Vereinbarung und Absprachen getroffen, wie viele Einsatzorte zumutbar sind. Gleiches muss für die Berücksichtigung von Fahrzeiten gelten. Die Fahrten zwischen den Einsatzschulen sind Dienstfahrten, die entsprechend Landesreisekostenverordnung abgerechnet werden.

Inhaltlich unterliegt der Unterricht der Schulaufsicht, in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen für die Grundschule und für die Sekundarstufe I finden sich die entsprechenden Bestimmungen. Nur in besonderen Fällen dürfen VertreterInnen ausländischer Behörden bei den in NRW unterrichtenden Lehrkräften Unterrichtsbesuche durchführen. Dies ist möglich bei Lehrkräften, wenn „die Beschäftigung der ausländischen Lehrer [...] im Benehmen mit den zuständigen Vertretungen der Herkunftsländer“ erfolgt (BASS 13-63 Nr. 3 Ziffer 8.3). Dabei hat immer die zuständige Schulaufsicht oder, im Falle der Vertretung, die jeweilige Schulleitung anwesend zu sein. Der ausländischen Behörde steht kein Weisungsrecht hinsichtlich des Unterrichts zu. Im Konfliktfall ist immer der Personalrat einzuschalten.


Stand: Dezember 2012

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