Schullexikon

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

BEM bedeutet Betriebliches Eingliederungsmanagement und gehört im Rahmen des Gesundheitsschutzes zu den Aufgaben des Arbeitgebers. Der Gedanke der Prävention hat mittlerweile einen höheren Stellenwert bekommen.

Rechtslage im ÜberblickDas Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) verpflichtet den Arbeitgeber seit 2004 im § 84 Absatz 2 SGB IX für Beschäftigte, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig sind, ein BEM anzubieten. Ob die Arbeitsunfähigkeit in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem Arbeitsplatz steht, spielt dabei keine Rolle. Ziel des BEMs ist es, Arbeitsunfähigkeit möglichst zu überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorzubeugen und den Arbeitsplatz und die Arbeitskraft der betroffenen Beschäftigten zu erhalten.

Die Hauptpersonalräte aller Schulformen haben im Jahr 2010 Eckpunkte mit dem MSW vereinbart. Dies kann in vielen Fällen eine amtsärztliche Untersuchung vermeiden, die frühestens nach drei Monaten längerfristiger Erkrankung vom Arbeitgeber für Beamte angeordnet werden kann (§ 33 (1) LBG in Zusammenhang mit § 26 Abs. 1 S. 2 BeamtStG). Bei Tarifbeschäftigten gelten das allgemeine Arbeitsrecht und die Sozialgesetze sowie der TV-L, die ein einseitiges Recht des Dienstherrn, eine amtsärztliche Untersuchung anzuordnen, nicht erlauben. Für sie findet ebenfalls der § 84 Abs. 1 SGB IX Anwendung.
Ablauf
Die Betroffenen werden durch ein Anschreiben der Dienststelle über die Einleitung und die Ziele des BEMs informiert. Hierzu zählen insbesondere Hinweise zum Verfahrensablauf, zur Möglichkeit, in jeder Phase des Verfahrens die Zustimmung zu den weiteren Verfahrensschritten zu verweigern, und Informationen über die getroffenen Vorkehrungen zum Datenschutz. Bei schwerbehinderten Menschen wird die Schwerbehindertenvertretung grundsätzlich beteiligt.

Zwar verpflichtet der Gesetzgeber den Arbeitgeber/die Dienststelle zum Handeln, jedoch sagt die Vorschrift auch, dass sowohl das erste Präventionsgespräch als auch alle Hilfemaßnahmen nur mit dem Einverständnis der/des Betroffenen möglich sind. Mit Zustimmung der/des Betroffenen schaltet die Dienststelle den Personalrat ein. Dies können die Betroffenen auch selbst initiieren. Personalräte sind – wie selbstverständlich auch die Dienststellen – zur absoluten Verschwiegenheit verpflichtet. Die BEM-Gespräche erfolgen mit einem sogenannten Integrationsteam – aus Sicht der GEW möglichst bei der Bezirksregierung beziehungsweise beim Schulamt – anhand eines Gesprächsleitfadens.

Zunächst soll in dem Gespräch geklärt werden, ob die betroffene Lehrkraft Beeinträchtigungen im Schulalltag hat, die durch innerschulische Hilfsmöglichkeiten abgemildert werden können. Wenn eine Maßnahme sinnvoll erscheint, über die nicht schulintern entschieden werden kann – zum Beispiel stufenweise Wiedereingliederung, die Wahrnehmung von Altersteilzeit oder der Wunsch nach Versetzung – so wird die Lehrkraft darüber beraten und gegebenenfalls die Antragstellung vereinbart. Schon aus diesem Grund ist es ratsam, das Gespräch möglichst bei der übergeordneten Dienststelle statt direkt in der Schule zu führen.

Am Ende des BEMs steht – soweit möglich – die Vereinbarung von geeigneten Maßnahmen, die in Form eines formalen Ergebnisprotokolls festgehalten wird. Dieses Protokoll darf jedoch keine Angaben zum Krankheitsbild und zum weiteren Genesungsverlauf enthalten. Danach erfolgen die Umsetzung des Wiedereingliederungsplanes und/oder schulinterne Unterstützungsmaßnahmen entsprechend des BEM-Ergebnisses.

Erkrankte KollegInnen können auch selbst ein BEM beantragen, wenn sie der Meinung sind, dass Änderungen in ihrem Arbeitsumfeld oder in der Arbeitsorganisation hilfreich sein könnten, die Dienstfähigkeit wiederherzustellen beziehungsweise zu erhalten.


Stand: Februar 2012

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