Schullexikon

Probezeit

Der Ernennung zur Beamtin/zum Beamten auf Lebenszeiten geht eine Probezeit voraus. Beamte müssen sich in einer festgelegten Zeitspanne „bewähren“, um auf Lebenszeit verbeamtet zu werden.

Rechtslage im ÜberblickBewährung bedeutet allgemein die Feststellung der Eignung, der Befähigung sowie der fachlichen Leistung in Bezug auf das auszuführende Amt. Festgestellt wird diese Bewährung durch die dienstliche Beurteilung. Die Rechte und Pflichten eines  Beamten auf Probe sind im Landesbeamtengesetz (LBG) bzw. in der Laufbahnverordnung (LVO) geregelt.

RegelprobezeitDie Regelprobezeit ist der Normalfall. Sie ist im § 14 des Landesbeamtengesetzes (LBG) geregelt und beträgt drei Jahre, wobei Dienstzeiten im öffentlichen Schuldienst oder als Lehrkraft an einer Ersatzschule auf die Probezeit angerechnet werden können. Die Mindestprobezeit beträgt für alle Lehrer nach § 52 Abs. 2 S. 2 LVO ein Jahr. Für LehrerInnen an Ersatzschulen, die in den öffentlichen Schuldienst wechseln und Planstelleninhaber sind, gilt, dass sie mindestens drei Monate Probezeit zu leisten haben.

VerlängerungSofern die Bewährung oder Eignung innerhalb der Probezeit nicht festgestellt werden kann, ist eine Verlängerung der Probezeit gesetzlich möglich. Da die Probezeit um maximal zwei Jahre verlängert werden kann  § 7 Abs. 6 LVO), beträgt die maximale Probezeit fünf Jahre.

Rechtsstellung während der ProbezeitIn der Regel gibt es bei der Ausübung des Dienstes keine Unterscheidung zwischen BeamtInnen auf Probe und solchen auf Lebenszeit. Versetzungen und Abordnungen sollten jedoch in der Probezeit nach Möglichkeit nicht stattfinden. Die Feststellung der dienstlichen Bewährung und der gesundheitlichen Eignung (amtsärztliche Untersuchung) ist innerhalb der Probezeit zu treffen. Sobald die gesetzlichen Voraussetzungen – also die dienstliche Bewährung, die Eignung und die Vollendung des 27. Lebensjahres – gegeben sind, ist über die Umwandlung eines Beamtenverhältnisses auf Probe in ein solches auf Lebenszeit zu entscheiden. Kann die Bewährung in der Probezeit festgestellt werden, erfolgt die Anstellung (Verleihung eines Amtes).

TarifbeschäftigteDie Probezeit der Lehrkräfte im Angestelltenverhältnis beträgt grundsätzlich sechs Monate – es sei denn im Arbeitsvertrag ist eine kürzere Probezeit vereinbart (vgl. § 2 TV-L). Die Probezeit verlängert sich, wenn  angestellte Lehrkräfte an insgesamt mehr als zehn Arbeitstagen nicht gearbeitet haben. Die Verlängerung entspricht dann der Zahl der Arbeitstage, die über zehn hinausgeht. Die Feststellung der Bewährung in der Probezeit erfolgt regelmäßig durch eine dienstliche Beurteilung, die von der Schulleitung erstellt wird. Eine besondere Bewährung ist in der Beurteilung festzustellen.


Während der arbeitsrechtlichen Probezeit ist das Arbeitsverhältnis nur sehr schwach geschützt. Die Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes gelten in den ersten sechs Monaten des Beschäftigungsverhältnisses nicht. Die Kündigungsfrist beträgt in den ersten sechs Monaten des Beschäftigungsverhältnisses zwei Wochen zum Monatsschluss, danach bis zu einem Jahr Beschäftigungszeit einen Monat zum Monatsschluss (vgl. § 34 Abs. 1 TV-L).


Stand: Dezember 2012

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