Schullexikon

Gesundheitsschutz

Zuständig für den Arbeits- und Gesundheitsschutz in Schulen ist der Arbeitgeber, das heißt das Land NRW, und nicht der Schulträger. Für die Bezirksregierung und damit für den Arbeitgeber handelt die Schulleitung vor Ort. Sie hat die Fürsorgepflicht für die Beschäftigten und ist in der Verantwortung für einen gesunden Arbeitsplatz.

Rechtslage im ÜberblickBei Mängeln am Arbeitsplatz, die die Gesundheit der Lehrkraft gefährden, hat der Arbeitgeber zu handeln beziehungsweise den Schulträger aufzufordern, das Schulgebäude entsprechend zu sanieren beziehungsweise einen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, der die Gesundheit der Lehrkraft nicht gefährdet. Die Bezirksregierung als personalaktenführende Stelle ist unmittelbar als Vertreter des Landes NRW der Ansprechpartner in Personalfragen des Gesundheitsschutzes für die einzelne Lehrkraft (in wenigen Fällen ist bei tarifbeschäftigten Lehrkräften das Schulamt zuständig).
Beispiele für Handlungsmaßnahmen

  • Bei Befindlichkeitsstörungen muss die Lehrkraft die festgestellten Mängel in ein Mängelbuch/Verbandbuch eintragen und die/den Sicherheitsbeauftragten und die/den SchulleiterIn darüber (schriftlich) informieren.
  • Bei bereits bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen sollte die Lehrkraft sich dies bei einem Facharzt (gegebenenfalls Umweltmediziner) attestieren lassen – mit Angabe der möglichen Ursache und der eventuell einzuleitenden Gegenmaßnahmen.
  • Die Lehrkraft bittet die Schulleitung schriftlich darum, die Mängel zu beseitigen oder mögliche Gegenmaßnahmen zu ergreifen beziehungsweise einen gesundheitlich unbedenklichen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen.
  • Lehrkräfte sollten keine eigene Untersuchung initiieren, da das Kollegium dann die Kosten selber tragen muss beziehungsweise die Untersuchungsergebnisse eventuell nicht anerkannt werden.
  • Alle den Vorfall dokumentierenden Schriftstücke sind von der Lehrkraft auch in die Personalakte einzubringen.
  • Bei akuter Gefährdung sind durch die Schulleitung Sofortmaßnahmen einzuleiten. Hierzu steht ihr der BAD beratend zur Seite.
  • In einer Lehrerkonferenz muss je nach Gefährdungsgrad das gesamte Kollegium über das Problem und eventuelle Untersuchungsergebnisse informiert werden.
  • Sollte der Schulträger ablehnen, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, muss die Schulleitung sich an ihre vorgesetzte Behörde wenden, die KollegInnen sollten ihre Gewerkschaft einschalten und die Eltern/Betriebe können sich an die Presse wenden.
  • Parallel dazu sollte der Personalrat und die Vertretung der Schwerbehinderten mit allen Informationen versorgt werden, damit diese die Bezirksregierung daran erinnern, dass sie der Fürsorgepflicht für ihre beschäftigten LehrerInnen nachzukommen hat. In vielen Fällen hat der Personalrat auch die Möglichkeit, über Initiativanträge gegenüber dem Arbeitgeber tätig zu werden.
  • Insbesondere wenn der Anfangsverdacht einer Schadstoffexposition gegeben ist, sind Ärzte zu nennen, die sich mit den Folgen einer Schadstoffexposition auskennen (www.dub-online.de).
  • Der Arbeitgeber ist verpflichtet, auch Gefährdungsbeurteilungen zur psychosozialen Belastung durchzuführen, die erstmalig flächendeckend ab März 2012 stattfinden werden. Dazu wird ein Fragebogen (COPSOQ, zu finden unter www.copsoq.de) eingesetzt, nach dessen Auswertung die wichtigsten Probleme angegangen werden müssen.


Stand: Dezember 2012

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