Schullexikon

Amtsärztliche Untersuchung

Neben der charakterlichen Eignung und den weiteren laufbahnrechtlichen Voraussetzungen muss bei der Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe die gesundheitliche Eignung vorliegen.

Die Einstellungsuntersuchung wird durch das Gesundheitsamt vorgenommen. Im Rahmen der amtsärztlichen Untersuchung entscheidet der Amtsarzt darüber, ob Dein Gesundheitszustand den Anforderungen zur Übernahme in das Beamtenverhältnis genügt. Der Amtsarzt selbst gibt lediglich eine Entscheidungshilfe für die jeweilige Schulaufsichtsbehörde (in der Regel: die zuständige Bezirksregierung).

Das Fragerecht im Rahmen der Gesundheitsprüfung beschränkt sich auf frühere Erkrankungen, die erfahrungsgemäß die konkrete Berufsausübung beeinträchtigen können. Im Rahmen der amtsärztlichen Untersuchung solltest Du wahrheitsgemäß antworten. Die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe erfolgt in der Regel nicht, wenn aufgrund der Erkrankung erfahrungsgemäß Zweifel bestehen, dass die konkrete Berufsausübung beeinträchtigt ist.

Definition der gesundheitlichen EignungDie Bewährung für die Übernahme in das Beamtenverhältnis erfordert in gesundheitlicher Hinsicht, dass sich nach der prognostischen Einschätzung des Dienstherrn künftige Erkrankungen des Beamten und dauernde vorzeitige Dienstunfähigkeit mit hoher Wahrscheinlichkeit ausschließen lassen. Diese Begriffsdefinition ist sehr vage und überlässt den Bezirksregierungen bzw. den Amtsärzten einen nicht unerheblichen Interpretationsspielraum. Die Beweislast für Deine gesundheitliche Eignung liegt bei Dir. Du musst also beweisen, dass die festgestellte (Vor-)Erkrankung eine vorzeitige Dienstunfähigkeit mit hoher Wahrscheinlichkeit ausschließen lässt.

Psychotherapeutische BehandlungPsychotherapeutische Behandlungen in der Vergangenheit und der Gegenwart können zu Problemen bei der Übernahme ins Beamtenverhältnis führen. Häufig wird in diesen Fällen abschließend beurteilt, ob aufgrund der erhobenen Befunde das Auftreten einer vorzeitigen dauernden Dienstunfähigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschließen ist. In jedem Falle ist allerdings immer der konkrete Einzelfall zu berücksichtigen und eine pauschale Aussage lässt sich nicht treffen.

Body-Mass-Index (BMI)In einigen Fällen führt der so genannte Body-Mass-Index (BMI) dazu, dass der Bewerber nicht als gesundheitlich geeignet angesehen wird. In der Praxis ist die Übernahme in das Beamtenverhältnis bei einem BMI von 30 oder mehr äußerst schwierig. Bei leichtem Übergewicht ohne zusätzliche Risikofaktoren ist eine Verbeamtung möglich, wenn alle notwendigen laufbahn- und beamtenrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind. Sofern neben einem leichtem Übergewicht auch andere gesundheitliche Risikofaktoren gegeben sind, wird der Antragsteller in der Regel nicht in das Beamtenverhältnis übernommen.

InfoDer Body-Mass-Index errechnet sich mit folgender Formel:
BMI = Körpergewicht (kg): Körperlänge2 (m2).
Tipp
Sofern Deiner Übernahme in das Beamtenverhältnis vermeintlich die gesundheitliche Eignung entgegensteht, kannst Du Dich vertrauensvoll an den zuständigen Personalrat oder als GEW-Mitglied an die Volljuristen der Landesrechtsstelle wenden.

Stand: Dezember 2012

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