Schullexikon

Aufsicht

Der Schule obliegt für die Gesamtdauer schulischer Veranstaltungen eine gesetzliche Verpflichtung der Aufsicht über die SchülerInnen. Diese Verpflichtung betrifft alle anwesenden Lehrpersonen (auch weitere pädagogische Fachkräfte und das Betreuungspersonal), ein „Wegsehen“ darf es nicht geben.

AufsichtspflichtDie Rechtsprechung über Vorgänge im Zusammenhang mit der Aufsichtspflicht ist vielschichtig und auf den jeweiligen Fall bezogen. Allgemein kann gesagt werden, dass von den Gerichten im Nachhinein geprüft wird, ob

  • die Gefahrenquelle erkannt wurde,
  • Regeln festgelegt wurden,
  • die Einhaltung der Regeln kontrolliert wurde und
  • gegebenenfalls die Nichteinhaltung sanktioniert beziehungsweise dies glaubhaft angekündigt wurde.


Umfang der AufsichtDie Verpflichtung zur Aufsicht ist umfassend. Sie ist nach bestem Wissen sicherzustellen, rechtliche Vorgaben sind zwingend zu beachten. Hier sind vor allem die Regelungen in den Verwaltungsvorschriften zu § 57 Absatz 1 Schulgesetz (BASS 12-08 Nr. 1) von Bedeutung: „Die Aufsichtspflicht der Schule erstreckt sich auf die Zeit, in der die Schülerinnen und Schüler am Unterricht oder an sonstigen Schulveranstaltungen teilnehmen.“ Vor Unterrichtsbeginn und nach Unterrichtende ist ebenso eine Aufsicht sicherzustellen wie während der Unterrichtspausen. Als angemessener Zeitraum vor Unterrichtsbeginn und nach Unterrichtsende gelten jeweils 15 Minuten, bei sogenannten FahrschülerInnen 30 Minuten. Für den Weg zur Schule und von der Schule nach Hause obliegt der Schule keine Aufsichtspflicht. Wege zwischen Schule und anderen Orten (Unterrichtswege) fallen in den Aufsichtsbereich der Schule.

PausenaufsichtDer Schule obliegt eine Aufsichtspflicht während der Pausen. Nach dem Schulgesetz entscheidet die Lehrerkonferenz (Näheres siehe Stichwort Lehrerkonferenz) über die Grundsätze für die Aufstellung von Aufsichtsplänen. Bei der Regelung der Pausenaufsichten sind die berechtigten Belange schwerbehinderter Menschen und schwangere Kolleginnen zu berücksichtigen.

Betreuung in der SchuleBetreuung für SchülerInnen vor und nach dem Unterricht soll dazu beitragen, vor allem die Situation von Kindern berufstätiger Eltern und Alleinerziehenden zu erleichtern. Betreuungsmaßnahmen in der Verantwortung der Schule sind – ebenso wie die offene Ganztagsschule – schulische Veranstaltungen und unterliegen damit der Aufsicht der Schule.

Wer haftet?Nach Artikel 34 des Grundgesetzes haftet grundsätzlich der Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst die Lehrkraft tätig ist. Liegt weder eine vorsätzliche noch grobfahrlässige Aufsichtspflichtverletzung vor, kann eine Lehrkraft nicht zur Haftung herangezogen werden. Im Einzelfall mag es schwierig sein, die Grenze zwischen fahrlässig und grobfahrlässig genau zu definieren. Die Gerichte entscheiden hier in enger Auslegung der Vorschriften. Sollten Erziehungsberechtigte gegenüber einer Lehrkraft Schadensersatzansprüche geltend machen, wird dringend empfohlen, dass die Lehrkräfte sie sofort an die vorgesetzte Dienststelle verweisen. Eine Lehrkraft sollte keine Schadensanerkennung bekunden, weder schriftlich noch mündlich.

Was ist zu tun?Schulische Maßnahmen beziehungsweise dienstliche Verrichtungen, bei denen erkennbar vorgegebene Aufsichtsanforderungen nicht erfüllt sind oder bei denen ernsthafte Zweifel an der Sicherstellung einer ausreichenden Aufsicht bestehen, dürfen nicht ausgeführt werden. Kein/e LehrerIn kann gezwungen werden, eine Handlung vorzunehmen, die nach eigener Einschätzung eine akute Gefährdung von SchülerInnen beinhaltet (Näheres siehe Stichwort Remonstration). Bei Unfällen aller Art ist die Leistung von notwendiger ärztlicher Hilfe und die Minderung der Unfallfolgen oberstes Gebot.


Stand: Dezember 2012

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