Schullexikon

Altersteilzeit Tarifbeschäftigte

Grundlage der Altersteilzeit ist das Altersteilzeitgesetz (AltTzG). Mit den gesetzlichen Regelungen zur Altersteilzeit hat der Gesetzgeber angestrebt, älteren MitarbeiterInnen einen gleitenden und frühzeitigen Übergang in die Rente zu ermöglichen und gleichzeitig Anreize zu schaffen, die freiwerdenden Arbeitsplätze neu zu besetzen.

Rechtslage im ÜberblickIrrigerweise meinen viele, dass Altersteilzeitgesetz ist Ende 2009 ausgelaufen. Das ist nicht der Fall. Nur die im AltTzG geregelte Förderung des Arbeitgebers durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist beendet. Das Altersteilzeitgesetz besteht – bis auf die Förderung durch die BA – fort. Jedoch enden zahlreiche Altersteilzeittarifverträge, die den Anspruch im jeweiligen Betrieb beziehungsweise in der jeweiligen Dienststelle der einzelnen Arbeitnehmerin/des einzelnen Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber gegeben haben. Allein durch das AltTzG ergibt sich dieser Anspruch noch nicht.

Mit dem Tarifvertrag zur Regelung der Altersteilzeit (TV ATZ) vom 5. Mai 1998 haben die Tarifvertragsparteien im Anwendungsbereich des BAT (jetzt TV-L) die Altersteilzeit und damit eine Anspruchsmöglichkeit eingeführt. Die Altersteilzeit soll älteren Tarifbeschäftigten einen gleitenden Übergang in den Altersruhestand und zugleich Auszubildenden und Arbeitslosen eine Beschäftigungsmöglichkeit bieten. Der TV ATZ ist zeitlich begrenzt worden: Altersteilzeit musste spätestens bis zum 1. Januar 2010 angetreten sein.

Mit der GEW ist es in den Tarifauseinandersetzungen für die Länderbeschäftigten (TV-L-Entgeltrunde 2011) gelungen, dass nun folgende neue Regelung tarifvertraglich vereinbart wurde: „Auf landesbezirklicher Ebene können Tarifverhandlungen zur Altersteilzeitarbeit im Rahmen der Vorgaben des Altersteilzeitgesetzes geführt werden.

Definition ATZ
In der ersten Hälfte ihrer Altersteilzeit arbeiten die ArbeitnehmerInnen bei bereits reduzierten Bezügen in Vollzeit. In der zweiten Hälfte werden sie dafür komplett freigestellt (Blockmodell). Das hat den Vorteil, dass früher in den Ruhestand gegangen werden kann. Obwohl der Arbeitsvertrag noch gilt, ist die/der VorruheständlerIn dann kein/e ArbeitnehmerIn des Betriebes mehr. Ihr/ihm kann nicht mehr gekündigt werden, auch Änderungskündigungen sind nicht mehr möglich. In der Freistellungsphase darf die/der VorruheständlerIn nicht mehr bei den Wahlen zum Personalrat mitwählen (§ 10 Abs. 3 e LPVG).


Stand: Dezember 2012

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