Schullexikon

Schulgesetz

Das Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG) ist das schulische Grundgesetz für NRW. Seit 2005 fasst es die bis dahin sieben für das Schulwesen wichtigen Gesetze in einem Gesetz zusammen.

Rechtslage im ÜberblickDas Schulgesetz NRW hat in zwölf Teilen weit mehr als 100 Paragrafen. Es wird regelmäßig novelliert und drückt damit natürlich auch immer die schulpolitischen Vorstellungen der jeweiligen Landesregierung aus.

Das Schulgesetz regelt die allgemeinen Grundlagen des Schulwesens, den Aufbau und die Gliederung und damit die Schulstruktur: Es enthält allgemeine Aussagen zu den Unterrichtsinhalten, definiert die Schulpflicht beziehungsweise das Schulverhältnis, formuliert grundsätzliche Aussagen zur Leistungsbewertung, zum Schulpersonal, der Schulmitwirkung oder Schulverfassung und zur Schulaufsicht. Die Schulfinanzierung und die Schulen in freier Trägerschaft werden ebenso behandelt wie Datenschutzregelungen und Zuständigkeiten – folglich ein umfassendes Regelungswerk.

Relevanz für den Arbeitsplatz SchuleWer in den Schulen in NRW arbeitet oder arbeiten möchte, sollte einmal in das Schulgesetz geschaut haben. Was die Lehrerkonferenz (§ 68) entscheiden darf, wie die Elternberatung zu organisieren ist (§ 44) oder welchen Zielen das Unterrichten gewidmet ist (§ 2) – alles das ist im Schulgesetz geregelt.

Der „LehrerInnen-Paragraf“ des Schulgesetzes ist der § 57. In diesem Paragrafen sind auf hohem Abstraktionsgrad Aufgaben von LehrerInnen beschrieben: Dort wird das Gebot der politischen Neutralität definiert und es wird festgelegt, dass LehrerInnen in der Regel BeamtInnen sind.

Relevanz für SchülerInnen und ElternRelevant für SchülerInnen und Eltern sind unter anderem die Ordnungsmaßnahmen. Wann ein Kind eingeschult wird (§ 35), ob Eltern das Recht haben, ihr Kind auf die von ihnen gewünschte Schulform der Sekundarstufe I nach der Grundschule zu schicken (§ 11) , ob SchülerInnen eine Schülerzeitung herausgeben dürfen (§45) oder wie mit ihren Daten zu verfahren ist (§ 122) steht auch im Schulgesetz.


Stand: Dezember 2012

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