Schullexikon

Mutterschutz

Schwangere und stillende Mütter stehen unter besonderem Schutz. Die rechtlichen Regelungen dazu finden sich für angestellte Lehrerinnen im Mutterschutzgesetz und für Beamtinnen in der Mutterschutzverordnung.

Bei Bekanntgabe ihrer Schwangerschaft muss die Kollegin unter Fortzahlung des Gehaltes sofort vom Unterricht freigestellt werden, bis ihr Immunschutz hinsichtlich verschiedener Infektionskrankheiten geklärt ist. Die Schulleitung muss eine Gefährdungsbeurteilung durchführen. Sie muss von der Schulleitung und der Schwangeren unterschrieben werden. Die Kollegin legt diese bei der Untersuchung durch den Betriebsärztlichen Dienst (BAD) vor, der den Immunschutz feststellt und eine Beschäftigungsempfehlung gibt. Die Schulaufsicht entscheidet über die weitere Beschäftigung beziehungsweise ein Beschäftigungsverbot.

Welche Gefährdungen werden überprüft?Werdende Mütter dürfen nicht zu Arbeiten herangezogen werden, bei denen sie erhöhten Unfallgefahren ausgesetzt sind, insbesondere der Gefahr auszugleiten, zu fallen, abzustürzen oder tätlich angegriffen zu werden. Schwangere dürfen deshalb keinen Schwimmunterricht erteilen, sind auf Wunsch von der Pausenaufsicht zu befreien und dürfen nicht zur Betreuung aggressiver Kinder und Jugendlicher herangezogen werden. Gefährdungen können sowohl durch Sicherheitsbestimmungen als auch durch das subjektive Befinden der Schwangeren begründet sein. Grundsätzlich entscheidet der Arzt, ob die Schwangere voll ihrer Beschäftigung nachgehen kann.

Eine schwangere Lehrerin braucht nur auf eigenen ausdrücklichen Wunsch an Klassenfahrten oder Wandertagen teilzunehmen. Werdende und stillende Mütter dürfen nicht zur Mehrarbeit herangezogen werden. Eine Beschäftigung nach 20.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ist nicht erlaubt. Werden Fälle von Infektionskrankheiten in der Schule bekannt, die die Gesundheit der Schwangeren oder die des ungeborenen Kindes gefährden können, hat die Schwangere das Recht, sofort mit dem Betriebsarzt Rücksprache über einen weiteren Verbleib in der Schule zu halten.

Schutzfrist und BezahlungSechs Wochen vor dem errechneten Termin der Niederkunft dürfen Schwangere nicht mehr beschäftigt werden, es sei denn sie wünschen es ausdrücklich. Ein Beschäftigungsverbot besteht acht Wochen nach der Niederkunft, bei Früh- oder Mehrlingsgeburten zwölf Wochen nach der Geburt.

Während der Schutzfristen erhalten Beamtinnen weiterhin ihre Bezüge. Gesetzlich versicherte angestellte Lehrerinnen erhalten Mutterschaftsgeld von der Krankenkasse und einen Aufstockungsbetrag des Arbeitgebers bis zum Durchschnittsnettoverdienst der vergangenen drei Monate.

ElternzeitAnspruch auf Elternzeit besteht in jedem Arbeitsverhältnis, also auch bei befristeten Verträgen. Elternzeit – auch Teilzeit in der Elternzeit – kann gemeinsam von beiden Eltern genommen werden, und zwar höchstens bis zum 36. Lebensmonat des Kindes. Ein Anteil von maximal zwölf Monaten kann auch zwischen dem dritten und achten Lebensjahr des Kindes liegen und muss vor dem dritten Lebensjahr des Kindes übertragen werden. Elternzeit kann von beiden Eltern unabhängig voneinander für zwei Zeitabschnitte gewählt werden. Die Elternzeit muss sieben Wochen vorher beantragt werden.

ElterngeldIn den ersten 14 Lebensmonaten des Kindes kann Elterngeld gewährt werden. Das Elterngeld ersetzt 63 bis 67 Prozent des bisherigen Nettoerwerbseinkommens des erziehenden Elternteiles. Es beträgt höchstens 1.800, Euro und mindestens 300,Euro. Zuständig ist die Kommune.


Stand: Dezember 2012

Kommentarex schließen
Du möchtest etwas zu dem Artikel sagen? Dann los >>

No comments
Sie müssen sich anmelden, um diesen Inhalt zu nutzen.